Bundesgesundheitsministerin Nina Warken stellte den Gesundheitsetat für das kommende Jahr vor, der nach parlamentarischen Verhandlungen einige Verbesserungen im Bereich der Laborkapazitäten aufweist. Der Etat legt besonderen Wert auf Prävention, Resilienz des Gesundheitswesens und die Förderung der Frauengesundheit, wobei finanzielle Stabilität eine zentrale Herausforderung bleibt.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung präventiver Maßnahmen, darunter Gesundheitskompetenz, Kindergesundheit, gesundes Altern und Suizidprävention. Besonders die Drogen- und Suchtprävention wird mit zusätzlichen vier Millionen Euro unterstützt, um frühes Leid zu vermeiden und Kosten im System zu senken. Ein weiterer Bereich ist die Erhöhung der Resilienz gegen Bedrohungslagen, etwa durch eine zehnprozentige Haushaltsaufstockung für Laborkapazitäten und medizinische Gegenmaßnahmen bei biologischen Gefahren oder Terrorangriffen. Parallel dazu laufen Vorbereitungen für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz.

Ein neuer Förderschwerpunkt richtet sich auf Frauengesundheit, die als zentrales Thema für die Hälfte der Bevölkerung betont wird. Ab Anfang 2026 sollen Förderrichtlinien mit bis zu 12 Millionen Euro über mehrere Jahre veröffentlicht werden, um die Datenbasis am Robert Koch-Institut auszubauen. Die Ministerin unterstrich, dass diese Maßnahmen die Versorgung verbessern sollen, doch die Finanzierung bleibt ein Dauerthema.

Die Koalition hat sich darauf geeinigt, die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und sozialen Pflegeversicherung (SPV) zum Jahreswechsel stabil zu halten. Für die SPV wird ein Darlehen von 1,7 Milliarden Euro bereitgestellt, um eine Brücke zu notwendigen Reformen zu schlagen. Gleichzeitig wird der Kostenanstieg in Krankenhäusern auf das Niveau der durchschnittlichen Kostenentwicklung begrenzt, unterstützt durch einen Transformationsfonds des Bundes mit bis zu 29 Milliarden Euro und vier Milliarden Euro für Sofortmaßnahmen. Trotz geplanter Einsparungen steigen die Ausgaben im Krankenhausbereich auf 120 Milliarden Euro, eine Erhöhung um acht Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr.

Die Ministerin betonte, dass erste Einsparungen unvermeidbar seien, um das System zu stabilisieren, und kündigte für 2026 eine Diskussion über eine zweistellige Milliardenlücke an. Strukturreformen wie die Notfallversorgung und ein Primärversorgungssystem sollen zudem die Zukunft der Versorgung sichern.

Der BMG-Haushalt im Detail:

• Der Gesundheitsetat für das Haushaltsjahr 2026 beläuft sich auf insgesamt 21,8 Milliarden Euro.
• Enthalten ist ein Darlehen zur kurzfristigen Sicherstellung der Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung (SPV) in Höhe von insgesamt 3,2 Milliarden Euro, das im parlamentarischen Verfahren um 1,7 Milliarden Euro aufgestockt wurde.
• Neben dem Darlehen an die SPV ist ein Darlehen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in Höhe von 2,3 Milliarden Euro enthalten.
• Für das Sofortprogramm Cybersicherheit im Gesundheitswesen stehen im kommenden Jahr 190 Millionen Euro zur Verfügung.
• Allgemeine Prävention: 27 Millionen Euro fließen in die Förderung der Gesundheitskompetenz von Kindergesundheit bis zu „Gesund Älterwerden“ sowie in die Suizidprävention. Förderschwerpunkte zur Kindergesundheit sind Projekte zur Ermittlung der Gesundheitssituation, der Verringerung von lebensstilbedingten Risiken und zur Verbesserung eines gesundheitsfördernden Verhaltens.
• Die Drogen- und Suchtprävention wird mit 18 Millionen Euro unterstützt. Durch frühzeitige Vermeidung von Suchterkrankungen können individuelles Leid vermieden und volkswirtschaftliche Kosten reduziert werden.
• Für die Stärkung der Resilienz des Gesundheitswesens – wegen der zunehmend angespannten Sicherheitslage durch diverse globale Bedrohungen – stehen 3,3 Millionen Euro bereit. Damit sollen die bestehenden Maßnahmen der Länder und Hilfsorganisationen ergänzt werden. Die Laborkapazitäten des Robert Koch-Instituts (RKI) werden ausgebaut.
• Für den Förderschwerpunkt Frauengesundheit werden bis 2029 bis zu zwölf Millionen Euro bereitgestellt. Dazu zählen die Versorgungsforschung zu Endometriose und Wechseljahre sowie die Förderung von Nachwuchsforschungsgruppen. Es sollen echte Verbesserungen für Frauen mit Blick auf geschlechtsspezifische Unterschiede in der Versorgung erreicht werden. Auch eine Datenbasis am RKI soll dazu aufgebaut werden.

Mehr dazu:

Nina Warken zum Gesundheitsetat 2026 im Bundestag | BMG | BMG

Redaktion: X-Press Journalistenbüro GbR

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