Bei der Anhörung zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) haben über 130 Verbände und Fachgesellschaften Bedenken geäußert. Die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) kritisiert, dass die Gesetzesvorlage die Qualitätsziele des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) gefährdet, da bestehende Ansätze zur Verbesserung der stationären Versorgung zurückgenommen werden.

Die AWMF fordert, dass Ausnahmen von Qualitätskriterien nur zeitlich befristet und an Entwicklungskonzepte gebunden sein dürfen. Sie plädiert für die Umsetzung ihrer Änderungsvorschläge zu Qualitätskriterien und Leistungsgruppen, darunter Infektiologie, spezielle Kinder- und Jugendmedizin sowie Notfallmedizin. Neue Leistungsgruppen wie Muskuloskelettale Tumorchirurgie oder Schmerzmedizin sollen eingeführt werden, um wichtige Versorgungsbereiche abzusichern. Zudem sollen Personal- und Sachausstattungskriterien getrennte Spielräume erhalten, um unverhältnismäßige Kostensteigerungen zu vermeiden.

Weitere Forderungen umfassen die Beibehaltung der Pflegepersonaluntergrenzen, die Überarbeitung des Leistungsgruppenschlüsselsystems für eine präzise Fallzuordnung und eine Revision der Prüfungsrichtlinien des Medizinischen Dienstes, um Bürokratie abzubauen. Die Einführung des Leistungsgruppensystems müsse wissenschaftlich evaluiert werden, unter Beteiligung der AWMF. Die Vorschläge wurden bereits in zwei früheren Stellungnahmen an das Bundesministerium für Gesundheit übermittelt.

Ohne Berücksichtigung dieser Punkte drohen nach AWMF-Angaben Qualitätseinbußen, höhere Kosten und mehr Bürokratie. Die AWMF betont die Notwendigkeit ihrer Einbindung in den Leistungsgruppenausschuss, da ihre Vorschläge auf einem Konsens von über 300.000 Fachgesellschaftsmitgliedern basieren.

Redaktion: X-Press Journalistenbüro GbR

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